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   BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23   

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https://dejure.org/2024,3371
BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23 (https://dejure.org/2024,3371)
BGH, Entscheidung vom 30.01.2024 - VIa ZR 401/23 (https://dejure.org/2024,3371)
BGH, Entscheidung vom 30. Januar 2024 - VIa ZR 401/23 (https://dejure.org/2024,3371)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 09.02.2021 - VIII ZR 346/19

    Kostenentscheidung nach übereinstimmender Erledigungserklärung des Rechtsstreits

    Auszug aus BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23
    Es kommt darauf an, ob die Nichtzulassungsbeschwerde des in den Vorinstanzen unterlegenen Klägers zur Zulassung der Revision geführt und - falls dies zu bejahen ist - welchen Ausgang der weitere Rechtsstreit im Anschluss daran voraussichtlich genommen hätte (vgl. BGH, Beschluss vom 9. Februar 2021 - VIII ZR 346/19, NJW 2021, 1887 Rn. 4).
  • BGH, 25.09.2023 - VIa ZR 1/23

    Voraussetzungen einer Entlastung des Herstellers eines vom sog. Dieselskandal

    Auszug aus BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23
    Der Veräußerungserlös, der ausweislich des vom Kläger zur Akte gereichten Kaufvertrages den Streitwert übersteigt, unterliegt der Anrechnung im Wege der Vorteilsanrechnung sowohl zum Schadensersatz nach §§ 826, 31 BGB als auch zum Differenzschaden nach § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 6 Abs. 1, § 27 Abs. 1 EG-FGV (BGH, Urteil vom 25. September 2023 - VIa ZR 1/23, WM 2023, 2064 Rn. 17 mwN).
  • BGH, 01.03.2007 - I ZR 249/02

    Kostenentscheidung nach Erledigung eines Unterlassungsbegehrens hinsichtlich der

    Auszug aus BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23
    Dabei ist der mutmaßliche Ausgang des Beschwerde- und gegebenenfalls des Revisionsverfahrens zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - I ZR 249/02, NJW-RR 2007, 694 Rn. 12; Beschluss vom 9. Juni 2010 - XII ZR 183/08, juris Rn. 2).
  • BGH, 09.06.2010 - XII ZR 183/08

    Kostenentscheidung nach Hauptsacheerledigung im

    Auszug aus BGH, 30.01.2024 - VIa ZR 401/23
    Dabei ist der mutmaßliche Ausgang des Beschwerde- und gegebenenfalls des Revisionsverfahrens zu berücksichtigen (vgl. BGH, Beschluss vom 1. März 2007 - I ZR 249/02, NJW-RR 2007, 694 Rn. 12; Beschluss vom 9. Juni 2010 - XII ZR 183/08, juris Rn. 2).
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